Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
www.kamara-olivenoel.de
V1.0 vom 11.8.2009
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kamara Olivenöl Online Shop (nachfolgend: Biokamara Shop) und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden sowie abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Biokamara Shop. Wir liefern, solange der Vorrat reicht.
§ 2 Vertragsschluß
Ihre Bestellung stellt ein Angebot an den Biokamara Shop zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung im Online-Verfahren aufgeben, erhalten Sie eine Email, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Eingangsbestätigung). Diese Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes, sondern soll Sie nur darüber informieren, daß Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag kommt erst mit Versand der Auftragsbestätigung oder mit Versand des bestellte Produkt an Sie zustande. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.
Verkäufer ist DoSCA FUTURE, Vaduz (vollständige Identitätsbeschreibung sh. § 13)
§ 3 Mindestbestellwert
Keiner
§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht : Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, Email) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an
Dosca Future (183)
c/o Auslieferungslager PVS Fulfillment-Service GmbH
Werner-Haas-Str. 5
DE-74172 Neckarsulm
Kundendienst:
shop[ät]kamara-olivenoel.de
Fax DE: 01805 039000 4951 (0,12 c/min aus dt. Festnetz)
Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie tragen die Kosten der Rücksendung, welche per Post zu erfolgen hat, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 70,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
§ 5 Preis, Fälligkeit, Zahlung und Verzug
Die Preise im Biokamara Shop sind jeweils in Euro einschließlich der gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer angegeben. Der Mehrwertsteuer-Satz und -Anteil wird jeweils in der Rechnung gesondert ausgewiesen. Sämtliche Lieferungen verstehen sich zuzüglich Versandkosten, soweit diese im Bestellprozeß ausgewiesen werden. Sie können den Kaufpreis via Vorauskasse, Bankeinzug, Kreditkarte oder PayPal zahlen. Der Kaufpreis ist mit Zustandekommen des Kaufvertrages zur Zahlung fällig. Im Falle einer nicht berechtigten Rückbelastung der Kreditkartentransaktion ist der Biokamara Shop berechtigt, diese Gebühren – insbesondere die Charge-Back-Gebühr in Höhe von 24,00 EUR - dem Kunden in Rechnung zu stellen. Sofern Sie in Zahlungsverzug geraten, ist der Biokamara Shop berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu fordern.
§ 6 Lieferung
Derzeit sind nur Lieferungen innerhalb Deutschlands möglich. Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Abbildungen entsprechen nicht immer den aktuell lieferbaren Jahrgängen. Die lieferbaren Produkte entnehmen Sie bitte den Produkt-Informationen.
Sofern der Biokamara Shop ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, ist der Biokamara Shop Ihnen gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall werden Sie unverzüglich darüber informiert, daß das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ihre gesetzlichen Ansprüche in diesem Fall bleiben unberührt.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Biokamara Shops.
§ 8 Datenerfassung, Bonitätsprüfung
Wir weisen darauf hin, daß wir die Kundennamen, Anschriften und Kontaktdaten in unserem EDV-System speichern. Dies dient allein der sachgerechten Bearbeitung der Bestellung; eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, eine Bonitätsprüfung vorzunehmen. Selbstverständlich werden wir dabei alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandeln und Ihre schutzwürdigen Belange entsprechend den gesetzlichen Vorgaben berücksichtigen.
§ 9 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Biokamara Shop unbestritten sind. Darüber hinaus sind Sie zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 10 Mängelhaftung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche ist ausgeschlossen.
Soweit sich nachstehend nichts Anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Der Biokamara Shop haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet der Biokamara Shop nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die vertragliche Haftung des Biokamara Shops ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Kunde gesetzlich geregelte Ansprüche geltend macht.
Sofern der Biokamara Shop fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, sind Sie dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Biokamara Shop auf Kosten des Biokamara Shops zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Der Biokamara Shop behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadenersatz geltend zu machen. Die Verjährungsfrist beträgt 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 11 Schutzrechte
Der Käufer erhält durch den Bezug unserer Waren oder durch die Begründung sonstiger Rechtsbeziehungen zu unserem Unternehmen weder ein Recht an den urheberrechtlich geschützten Werken, Marken, Geschmacksmustern oder sonstigen gewerblichen Schutzrechten von DoSCA FUTURE u./o. KAMARA u./o. BIOKAMARA noch ein Recht zur Nutzung oder Bezugnahme darauf, noch dürfen Namen, Logos, Marken, Designs oder urheberrechtlich geschützte Werke der Vorgenannten ohne unsere vorherige schriftliche Zustimmung in irgendwelchen Materialien und Unterlagen, insbesondere solchen werblicher Art, integriert oder sonst wie genutzt werden.
§ 12 Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 13 Identität des Unternehmers
Verkäufer ist
DoSCA FUTURE business circle trust reg.
Städtle 11, LI-9490 Vaduz
Fürstentum Liechtenstein
www.dosca.org
Geschäftsführer der Gesellschaft ist Dr. Marcello Scarnato
Die Gesellschaft hat ihren Sitz in Vaduz und ist eingetragen im LI-Handelsregister unter der Nummer: FL-0001.541.274-3
Gründungsjahr: 1998, Gesellschaftskapital: CHF 200‘000
LI-Gewerbebewilligung Nr.: 7111/0739
LI-Steuernummer: 164554/53588
Réserve-Suisse Importbewilligung Olivenöl Nr.: 103555
DoSCA FUTURE ist Generallizenznehmer von www.biokamaradikti.gr
DE-Steuernummer: 09406/20712
USt IdNr.: UID DE261870941
Kundendienst:
shop[ät]kamara-olivenoel.de
Fax DE: 01805 039000 4951 (0,12 c/min aus dt. Festnetz)
§ 14 Salvatorische Klausel
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt rückwirkend eine inhaltlich möglichst gleiche Regelung, die dem Zweck der gewollten Regelung am nächsten kommt.
